Was ist eigentlich Sicherheitspolitik?

Sicherheitspolitik kann mehr als den oft durch die Medien gesetzten Fokus auf Krieg, Militär und Waffen. Gerade seit dem 21. Jahrhundert ist dieses Politikfeld einem stetigen Wandel ausgesetzt und wächst mit neuen und veränderten Herausforderungen. 

 

Im Politiklexikon wird der Term Sicherheitspolitik definiert als "Alle Maßnahmen, die geeignet sind, Konflikte zwischen Bürgern bzw. zwischen Staaten zu verhindern, und die der Schaffung bzw. dem Schutz der Unversehrtheit von Personen und Sachen bzw. der staatlichen Unverletzlichkeit dienen.

 

1. Sicherheitspolitik bezeichnet in der Außenpolitik und den internationalen Beziehungen die Schaffung und Wahrung sicherer äußerer (Staats-)Grenzen durch a) militärische Maßnahmen, b) den Aufbau kollektiver Sicherheitssysteme (z. B. Verträge, Bündnisse), c) gegenseitige vertrauensbildende Maßnahmen (z. B. Anerkennung der Grenzen, Verzicht auf einseitige Forderungen) und d) internationalen Austausch.

2. Innenpolitisch wird der Begriff Sicherheitspolitik gelegentlich im Sinne von Politik der Inneren Sicherheit verwendet."

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 5., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2011

 

Beispiele für mögliche Schwerpunkte sind: Terrorismus, Flucht und Migration, Globalisierung und der einhergehende Klimawandel, Demokratisierungsprojekte, Einflüsse und Chancen für die Wirtschaft, Innere Sicherheit, Europäische Integration, Veränderung der Machtgleichgewichte (gerade die Bestrebungen von Russland und China).

Diese und weitere Entwicklungen beobachten wir und setzen uns zusammen mit Experten mit den Herausforderungen in Deutschland und International auseinander.